aufschiebendes Veto

Was ist ein Veto?

Ein Veto ist der Einspruch einer Einzelperson oder Gruppe gegen eine Entscheidung, die gefällt werden soll. Es verhindert die Durchführung bzw. das Zustandekommen von eben jener Sache, die zu entscheiden ist. Ein Veto ist vor allem dann sinnvoll, wenn die Mehrzahl der Stimmen bei einer Entscheidung zustimmen.

Warum verwenden wir ein aufschiebendes Veto?
Damit ist gewährleistet, dass einzelne OGs nicht im Alleingang Entscheidungen auf Bundesebene „blockieren” oder „lähmen” können. Dies ist notwendig, da wir nur begrenzte Zeit zur Verfügung haben und das persönliche Gespräch meist keine Option ist. Ausdrücklich ist damit nicht gemeint, dass es bei der Abstimmung um die Frage geht „Bin ich derselben Meinung wie die votierende OG?”, sondern „Kann ich den Einwand der votierenden OG nachvollziehen?”.Wenn mindestens ⅓ aller abstimmenden OGs das Veto nachvollziehen können, müssen sich nun die votierenden OGs und die Antragstellenden miteinander verständigen, nachdem das Veto von der votierenden OG aufgehoben wird. Der erarbeitete Kompromiss muss nun erneut von der Bewegung  mit einfacher Mehrheit angenommen werden. Sollte es hingegen keine Einigung trotz Vermittlung durch die CTF geben, kann die Bewegung den ursprünglichenAbstimmungsentwurf mit einer einfachen ¾ Mehrheit annehmen.Mit dieser Variante des Vetorechts wird verhindert, dass voreilige Vetos den gesamten Abstimmungsprozess massiv verlangsamen. Denn wenn es nicht zu einer Einigung der bei den Parteien kommt, ist es möglich, dass die Entscheidung zu Ungunsten einer der beiden Parteien ausfällt. Dadurch wird der Druck auf beide Seiten erhöht, zu einer Einigung zukommen.
Abschließend kann man sagen, dass das Vetorecht in bestimmten Konstellationen einsinnvolles Mittel ist, um Abstimmungen demokratisch zu gestalten.
Warum sollte es ein Veto geben?
Ein Vetorecht kann dazu beitragen, dass Antragsschreibende besser durch dachte Anträgeschreiben, denn die Verlangsamung des Entscheidungsprozesses, welche ein Veto bedeutet, motiviert Antragstellende sich im Vorhinein auch mit den Meinungen von Minderheitenauseinanderzusetzen. Dies gestaltet den Entscheidungsfindungsprozess demokratischer, dennso schützt ein Vetorecht auch davor, dass eine Teilgruppe mit einer Mehrheit ihre Ansicht ohne Beachtung der Minderheit durchsetzen kann. Auch fungiert das Veto als Kontrollorgan,denn es kann nicht vollständig reflektierte Entscheidungen, welche der Bewegung schaden könnten oder nicht sinnvoll sind, aufhalten bzw. überarbeiten.
Was spricht gegen ein Veto mit Mindestanzahl?

Das Ziel eines Vetos ist der Minderheitenschutz. Es ist dafür da, Minderheiten zu schützen und auf eventuell übersehene Probleme einer Fragestellung hinzuweisen. Dieses Ziel wird mit einem Veto mit Mindestanzahl nicht erfüllt. Denn eine einzelne kritische Stimme wird durch die Mindestanzahl an notwendigen Vetos ignoriert, das widerspricht dem Minderheitenschutz vollständig.

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